June - 2020

PRESSEMITTEILUNGEN

30. Juni 2020

R2G verfolgt Chöre statt "Partyszene"

AfD-Kulturexperte Dr. Dieter Neuendorf hat sich gegen das Gesangsverbot für Chöre in geschlossenen Räumen ausgesprochen: „Während die sogenannte Partyszene und Rassismus-Aktivisten anscheinend Narrenfreiheit haben, müssen die traditionellen Chöre weiter mit widersinnigen Verboten leben. Obwohl die Profi- und Laien-Sänger im Gegensatz zu Ravern alle Hygienestandards akribisch einhalten, werden sie mit überharten Verordnungen reglementiert. Das ist absolut unverhältnismäßig.

23. Juni 2020

Maskenbußgeld unlogisch und inkonsequent

AfD-Gesundheitsexperte Herbert Mohr hat das neue Masken-Bußgeld für Busse und Bahnen als unlogisch und inkonsequent bezeichnet: „Neben der hinlänglich diskutierten und nach wie vor völlig ungeklärten Frage, wer das eigentlich kontrollieren soll, steht nun auch die Verhältnismäßigkeit der rotrotgrünen Corona-Maßnahmen im Fokus. Mit dem heutige Beschluss verfestigt sich das Bild von unkoordiniertem Chaos. Überall werden die Auflagen gelockert, aber in Bussen und Bahnen sollen d

22. Juni 2020

Übergriffe auf Feuerwehr mit Null-Toleranz-Politik beenden!

AfD-Sicherheitsexperte Karsten Woldeit ist entsetzt von der Zahl der Übergriffe auf die Berliner Feuerwehr: „Mit über 200 Angriffen auf Rettungskräfte unserer Feuerwehr hat das Niveau der Verwahrlosung Berlins einen neuen Spitzenwert erreicht. Es macht mich traurig und wütend, dass ein bestimmtes Klientel in dieser Stadt regelmäßig mit aggressiver Gewalt Beamte und damit den Staat ohne nennenswerte Folgen attackiert. Wie auch die Ausschreitungen am Wochenende in Stuttgart gez

21. Juni 2020

Polizeibashing durch GdP u.a. sofort beenden

AfD-Polizeiexperte Karsten Woldeit hat jegliche Extremismusvorwürfe gegen Berliner Polizisten mit Nachdruck zurückgewiesen: "Besonders befremdlich ist es, dass dieses Polizei-Bashing diesmal aus den Reihen der GdP kommt und zudem billige Klischees aus dem Propaganda-Topf der AfD-Hasser bedient. Dass eine Gewerkschaft ihrem eigenen Klientel in den Rücken fällt, zeigt die enge Verknüpfung der Funktionäre mit den Altparteien und offenbart deren Ferne zu den Beamten, die tagtägl

19. Juni 2020

Bilderstürmerei im Zeichen von Black Lives Matter stoppen

AfD-Kulturexperte Dr. Dieter Neuendorf hat die Zerstörung der Skulptur „Hockende Negerin“ in Zehlendorf verurteilt: „Das aus den 1920er Jahren stammende Kunstwerk von Arminius Hasemann gilt als bedeutendes Zeugnis des Expressionismus. Ein derart barbarischer Vandalismus nach Vorbild ähnlicher Aktionen in den USA und Großbritannien darf nicht geduldet werden. Geistiger Brandstifter dieser Tat sind die Grünen, die bereits im August 2019 forderten, die Skulptur zu schleifen, w

Klage gegen Popup-Radwege eingereicht

19. Juni 2020

Klage gegen Popup-Radwege eingereicht

AfD-Verkehrsexperte Frank Scholtysek hat gegen die Senats-Verkehrsverwaltung Klage eingereicht, damit sie endlich die rechtswidrigen sogenannten Popup-Radwege entfernt: „Schon die Einrichtung dieser temporären Radwege war eindeutig rechtswidrig. Erschwerend kommt jetzt noch hinzu, dass der Senat sie nun sogar dauerhaft erhalten will. Das geht gar nicht. Die gelben Markierungen müssen umgehend von den betroffenen Straßen entfernt werden. Es ist untragbar, dass Kraftfahrern dur

18. Juni 2020

BGH urteilt richtig gegen Kudamm-Raser

AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hat das BGH-Urteil gegen Berliner Kudamm-Raser begrüßt: "Es ist gut, dass wir nun rechtliche Klarheit haben. Todesraser können unter bestimmten Bedingungen Mörder sein. Dieses Urteil wird eine abschreckende Wirkung auf alle Nachahmer haben. Das ist ganz im Sinne der AfD-Politik für Null Toleranz und gegen Kuscheljustiz."

17. Juni 2020

Dem 17. Juni als Symbol für den deutschen Widerstand gegen linke Tyrannei in würdiger Form gedenken!

Zum Jahrestages der Volksaufstandes in der DDR sagt AfD-Fraktionschef Georg Pazderski: „Es gibt in der deutschen Geschichte zahlreiche Jahrestage, die erinnerungswürdig sind. Für mich gilt das vor allem für Tage, an denen Menschen in Deutschland für die Freiheit demonstriert haben. Das gilt natürlich für den Volksaufstand am 17. Juni 1953. Damals richtete sich der Protest weiter Teile der Bevölkerung gegen die sowjetischen Besatzungstruppen und ihre deutschen Statthalter ,

15. Juni 2020

Verantwortung für Kentler-Experiment übernehmen

Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thorsten Weiß, hat anlässlich der Vorstellung des Berichts zum Wirken von Helmut Kentler in der Berliner Kinder- und Jugendhilfe einen umgehend Verzicht auf Einrede der Verjährung und einen Entschädigungsfonds gefordert: „Mit Vorliegen des Hildesheimer Berichts sollte es eigentlich allen klar sein: Beim Berliner Päderastie-Skandal handelt es sich um ein Verbrechen in staatlicher Verantwortung. Dass die Senatsverwaltung für Finan

11. Juni 2020

Nein zur ÖPNV-GEZ

AfD-ÖPNV-Experte Gunnar Lindemann hat das von Rotrotgrün geplante Zwangsticket mit Nachdruck abgelehnt: "Wir brauche keine weitere GEZ für Busse und Bahnen. Wie bei den Rundfunkgebühren geht es nur darum, ein staatlich gelenktes System zu subventionieren und die Bürger zwangsweise abzuzocken. Ohne zu berücksichtigen, ob sie das Produkt überhaupt nutzen. Das ist sozialistische Umerziehung pur und mit der AfD auf keinen Fall zu machen! BVG und S-Bahn müssen mit Leistung punkten

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