- vor 9 Stunden
Berlin braucht Peter-Fechter-Straße!
Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR hat AfD-Fraktionschef Georg Pazderski einen Vorschlag der Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. aufgegriffen: "Ein Teil der Zimmerstraße am Checkpoints Charlie soll in Peter-Fechter-Straße umbenannt werden. Es ist mehr als überfällig, einen jungen Deutschen zu ehren, der in die Freiheit fliehen wollte und dafür mit seinem Leben bezahlen musste. Der erst 18 Jahre alte Fechter war am 17. August 1962 an der Mauer in Höhe Zimmers
- vor einem Tag
Rigaer Straße befrieden!
AfD-Sicherheitsexperte Karsten Woldeit hat ein hartes Eingreifen der Polizei in der Rigaer Straße gefordert: "Derzeit kann die Polizei nur mit schwerem Gerät in die Terrozone. Von den Dächern fliegen Steine, am Boden brennen Barrikaden. Es sieht vor Ort aus wie im Krieg. Berlin muss diesen linken Terroristen sofort und entschlossen entgegentreten. Die Brutstätten der Gewalt müssen umgegend geräumt und das Viertel befriedet werden. Sieht der Senat weiter tatenlos zu, droht die
- vor 2 Tagen
Maske runter / Lockdown-Ende sofort
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die aktuelle Debatte um Corona-Lockerungen als verlogen bezeichnet:
„Wenn schon Berliner Amtsärzte im rbb-Interview offen erklären, die Maskenpflicht auf der Straße sei nur ein politisches Statement, medizinisch aber sinnlos, frage ich mich: Was soll das unsinnige Exit-Gerede im Senat? Für mich ist das ein weiteres Täuschungsmanöver, mit dem die Bürger für dumm verlauft werden.
Rotrotgrün hat wie die Bundesregierung in der gesamten Pand
- vor 3 Tagen
Neues Hochschulgesetz schwächt Forschung!
In der Debatte um die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Trefzer: „Das neue Hochschulgesetz wird es erschweren, Wissenschaft mit Leben zu füllen. Der vorgelegte Gesetzesentwurf schränkt die Autonomie der Hochschulen ein und schwächt die Forschung. Ich appelliere dringend, den Hochschulen mehr Spielraum zu geben und die Erprobungsklausel beizubehalten. Die Hochschulen benötigen mehr Gestaltungsfreih
- Juni 10
Giffey muss jetzt auch Kandidatur für Amt des Regierenden Bürgermeisters niederlegen
Zur Aberkennung des Doktorgrades für Franziska Giffey erklärt Martin Trefzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Abgeordnetenhausfraktion: „Franziska Giffey hat in ihrer Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht. Nach ihrem Rücktritt als Bundesministerin muss sie daher jetzt auch ihre Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters aufgeben. Denn für die Mitglieder des Senats gelten keine anderen moralischen Maßstäbe als für die Mitglieder der Bundesregierung. Wer trick
- Juni 10
- Juni 7
Trüber EM-Stimmung entgegentreten!
AfD-Sportexperte Frank Scheermesser hat die Lockdown-Politik sowie den internationalistischen linksgrünen Zeitgeist für die trübe Stimmung vor der Fußball-EM verantwortlich gemacht: „Das Verbot der Fanmeile in Berlin ist nur ein Beispiel: Freude und Nationalstolz sollen abgeschafft werden. Hinzu kommt: Ein Fußballturnier über ganz Europa zu verteilen, funktioniert nicht. Lebensmittelpunkt der Menschen ist und bleibt der Nationalstaat. Niemand will `die Mannschaft´, sondern un
- Juni 7
Stabile AfD in Sachsen-Anhalt trotz Hetze
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die erste Wahlprognose in Sachsen-Anhalt als Markstein der Entwicklung der AfD und der politischen Zukunft unseres Landes bezeichnet. „Klar über 20% und Platz 2 in der Prognose sprechen für sich. Die Bürger in Sachsen-Anhalt haben dem linken Mainstream erneut eine Absage erteilt. Die AfD ist trotz der Hetze der Altparteien-Front und bestimmter Medien stabil und bleibt stark. Offensichtlich ist besonders im Osten die Enttäuschung über die
- Juni 2
Blue Deal - Konzept eines Businessplans für eine neue Gründerzeit des „Unternehmens Berlin“
Das Abgeordnetenhaus befasst sich mit der Priorität der AfD-Fraktion und unseren Anträgen zum Blue Deal:
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3704.pdf
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3705.pdf
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3706.pdf
Ihne zugrunde liegt unser neues Konzept eines Businessplans für eine neue Gründerzeit des „Unternehmens Berlin“, dass Sie hier erstmalig einsehen können:
https://issu
- Juni 1
Finanzen und Buchhaltung in Ordnung!
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat sich am Nachmittag mit der Stellungnahme des Rechnungshofes des Landes Berlin zu ihren Finanzen befasst und über ihre aktuelle Finanzsituation beraten: Ohne dem Abschlussbericht vorgreifen zu wollen, kann zum bisherigen Ergebnis der Prüfung durch den Rechnungshof festgestellt werden, dass die Fraktion den gesetzlichen Anforderungen im vollen Umfang nachkommt. Rückforderungen gibt es keine. Die im Vorjahr vor allem vom damaligen Fraktio
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