29.08.2018

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat bemängelt, dass der Plan des Senats, Autos künftig schwerpunktmäßig online zulassen zu können, kaum noch durchführbar ist. Hintergrund sind entsprechende Informationen aus einer aktuellen Parlamentarischen Anfrage (siehe Anlage):

„Großspurig hatte der Senat hat für 2019 eine Vereinfachung der KFZ-Zulassung durch die Möglichkeit der Online-Anmeldung angekündigt. So sollen die enormen Wartezeiten verringert werden. Dummerweise benötigt man dazu einen Personalausweis mit sogenannter eID Funktion und zusätzlich ein Lesegerät. Letzteres werden sich wohl nur Händl...

15.05.2017

Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, hat die passive Haltung des Senats angesichts der zum wiederholten Male sehr langen Wartezeiten bei der KFZ-Zulassung in Berlin als unhaltbar kritisiert:

„Das Termine in Berlins Zulassungsstellen Mangelware sind, ist leider keine neue Entwicklung. Das aber der Senats in Kenntnis der Fehler der Vergangenheit noch immer tatenlos zusieht, wie eine Behörde wieder und wieder unter die Räder kommt und Berlins Bürger in der Servicewüste stehen gelassen werden, grenzt an unterlassene Hilfeleitung. Warum ist es nicht möglich...

25.04.2017

Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, hat die passive Haltung des Senats angesichts der erneuten Zunahme der Wartezeiten bei der KFZ-Zulassung in Berlin als unhaltbar kritisiert:

„Das Termine in Berlins Zulassungsstellen Magenware sind, ist keine neue Entwicklung. Das aber der Senats in Kenntnis der Fehler der Vergangenheit noch immer tatenlos zusieht, wie eine Behörde ein weiteres Mal unter die Räder kommt und Berlins Bürger in der Servicewüste stehen gelassen werden, grenzt an unterlassene Hilfeleitung. Warum ist es nicht möglich, im Wissen um den Trend de...

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