Es ist bedauerlich und erschreckend zu sehen, dass Berlin mit der Herausforderung konfrontiert ist, tausende Stellen nicht besetzen zu können. Diese Lücke betrifft nicht nur die Privatwirtschaft, sondern auch Landeseigene Unternehmen und die Berliner Verwaltung, was zweifellos eine Belastung für die gesamte Wirtschaft darstellt. Trotz dieser Tatsache sank die Zahl der Arbeitslosen in Berlin im April 2024 gegenüber dem April 2023 nicht, sondern stieg sogar noch um 23 000 an.
Es sind zwar tausende von Migranten nach Berlin gekommen, diese sind aber anders als von SPD-Grüne und Linke oft behauptet, meist ohne Qualifikation und Kenntnisse der deutschen Sprache und somit auf dem Berliner Arbeitsmarkt nicht integrierbar.
Stattdessen leben sie von Sozialleistungen, die im Vergleich zu ihren Herkunftsländern (in denen es meist gar keine Sozialleistungen gibt), recht großzügig sind und damit wenig Anreiz geben eine Arbeit im Niedriglohnsektor anzunehmen.
Da sich Arbeit in diesem Bereich durch zu hohe Abgaben und Steuern kaum noch lohnt, bleiben auch viele arbeitslose Berliner lieber beim Bürgergeld und verdienen sich gegebenenfalls an der Steuer vorbei noch etwas dazu.
Da es kaum Sanktionen für Arbeitsunwillige gibt wird sich die Situation auf dem Berliner Arbeitsmarkt kaum ändern.
Im Dezember 2023 hatten Bürgergeld-Empfänger mit Kindern im Durchschnitt 2788 Euro netto pro Monat zur Verfügung.
Es ist an der Zeit, dass eine angemessene Balance zwischen Unterstützung und Anreiz zur Arbeit gefunden wird, damit Arbeit sich wieder lohnt und Arbeitsverweigerung konsequent sanktioniert wird.
Die AfD fordert: Abgaben und Steuern senken – Rückkehr zum Lohnabstandsgebot – Reformen beim Bürgergeld.
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Die Politik der Altparteien macht die Bürger arm.
Der 1.Mai steht traditionell für den Kampf um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr soziale Sicherheit. Die AfD mahnt, dass die Politik wieder darauf abzielen muss, Arbeit lohnenswert zu machen. Immer weiter den Mindestlohn anzuheben ist keine Sozialpolitik. Arbeit muss ein Weg aus der Armut sein, aber zu viele Menschen in Deutschland sind arm trotz Arbeit.
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