Der Erfolg des Volksbegehrens ist auch ein Verdienst der AfD

21.03.2017

Heute wurde bekannt, dass für das Volksbegehren zum Erhalt des Flughafens Tegel rund 200.000 Unterschriften gesammelt werden konnten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, reklamierte einen Teil des Erfolges für seine Partei:

 

„Als die AfD vor einigen Wochen begann, sich für das Volksbegehren zum Erhalt des Flughafens Tegel einzusetzen, betrug die Zahl der gesammelten Stimmen rund 80.000. Jetzt sind es 200.000. Zu diesem Anstieg hat die AfD Dank ihrer Social-Media-Expertise maßgeblich beigetragen.

 

Die AfD ist bundesweit die Partei mit den meisten Followern auf Facebook; auch auf Twitter gehören wir zu den erfolgreichsten Parteien. Über diese Kanäle haben wir mitgeholfen, die Berliner für das Volksbegehren zu sensibilisieren und zur Stimmabgabe zu bewegen. Zudem haben wir auf sämtlichen Parteiveranstaltungen Stimmen für das Volksbegehren gesammelt.

 

Zum weiteren Ablauf: Berlin hat festgelegt, Volksentscheide nach Möglichkeit mit ohnehin anstehenden Wahlgängen zusammenzulegen. Daher muss der Volksentscheid zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September stattfinden. Auf diese Weise wird nicht nur ein genaueres Abbild des Bürgerwillens erstellt, weil mehr Berliner an der Abstimmung teilnehmen werden. Die Zusammenlegung spart auch Verwaltungskosten in Millionenhöhe ein.

 

Wir werden dem Senat in den kommenden Wochen genau auf die Finger schauen, damit er den Entscheid nicht etwa durch Verfahrenstricks wie einen abweichenden Abstimmungstermin zu sabotieren versucht.“

 

 

Auf Facebook teilen
Auf Twitter teilen
Please reload

Please reload

  • 23fd2a2be53141ed810f4d3dcdcd01fa
  • 01ab6619093f45388d66736ec22e5885
  • 203dcdc2ac8b48de89313f90d2a4cda1 Kopie