Rotrotgrün ist ein politisches Machtmodell auf Abruf

16.05.2017

Der Vorsitzende der Fraktion der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat die rotrotgrüne Koalition in Berlin als gescheitertes Experiment klassifiziert:

 

„Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, aber auch die täglichen Niederungen der Berliner Senatspolitik haben eindeutig gezeigt: Rotrotgrün ist ein politisches Machtmodell auf Abruf. Statt für das Wohl der Bürger zu arbeiten, geht es dem Links-Bündnis vorrangig um ideologische Klientelpolitik, allen voran die Versorgung und wirtschaftliche Absicherung der eigenen Führungskader (Stasi-Holm, Pattex-Pop, BER-Lütke-Daldrup…) und die Befriedigung linker Randgruppen (Auto-Hasser, Investoren-Feinde, Gender-Aktivisten…). Das hat inzwischen auch der Wähler gemerkt und den Schulz-Zug mit dem Endziel Rotrotgrün in ganz Deutschland klar ausgebremst.

 

Auch in der Berliner SPD rumort es, doch zumindest in den Führungskadern der Partei scheint der Machterhalt um jeden Preis noch vorherrschender politischer Selbstzweck zu sein. Insbesondere Michael Müller steht mit dieser Haltung beispielhaft für den Provinzialismus und das Unvermögen dieses Senats und der Berliner SPD-Spitze.
 

Die AfD als einige echte Opposition steht dagegen für eine wirkliche Vision für ein auf allen Gebieten erfolgreiches Berlin: mit modernen Schulen und motivierten Lehrern, flüssigem Verkehr auf Straße, Schiene und in der Luft, ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum und der Schaffung von Wohneigentum, Abschiebung aller Migranten ohne Aufenthaltsrecht und einer Sicherheitslage, in der die Menschen ohne Angst jederzeit und überall unterwegs sein können. Rotrotgrün und die übrigen Altparteien können den Menschen eine solche Hoffnung auf ein Leben in einer optimistischen und lebenswerten Metropole dagegen nicht mehr glaubhaft vermitteln.“

 

 

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