Studentenvertretungen müssen auf ihre eigentlichen Aufgaben gestutzt werden

15.01.2018

Zu den in dieser Woche stattfindenden Wahlen der Studentenparlamente an der Humboldt-Universität und an der Freien Universität erklärt der Wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Trefzer:

 

„Wie auch in den letzten Jahren wird die Wahlbeteiligung bei den diesjährigen StuPa-Wahlen voraussichtlich unter 10 Prozent liegen. Es besteht wenig Hoffnung, dass der Kreislauf aus geringer Beteiligung, mangelnder Repräsentanz und politischer Radikalisierung durchbrochen werden kann.

 

Leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass die Hochschulleitungen und der Senat nicht willens oder nicht in der Lage sind, die allgemeinpolitische Überdehnung des StuPa-Mandats durch radikale Kräfte und die zum Teil rechtswidrige Mittelverwendung der Studentenvertretungen effektiv zu unterbinden. Hier besteht aus Sicht der AfD-Fraktion dringender Handlungsbedarf, notfalls durch einen grundlegenden Umbau der Verfassten Studentenschaft.

 

Es kann nicht sein, dass die durch Zwangsbeiträge aller Studenten aufgebrachten Mittel immer wieder zweckwidrig für linken Agitprop und Angriffe auf bürgerliche Kräfte missbraucht werden. Nur wenn die Studentenvertretungen sich wieder auf ihren eigentlichen Auftrag besinnen, besteht die Chance, dass sich mehr gemäßigte Studenten in die Hochschulpolitik einbringen und so auch die demokratische Legitimation der studentischen Gremien wieder auf ein akzeptables Niveau steigt.“

 

 

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