Wirtschaftskatastrophe vermeiden, Freiheitsrechte wiederherstellen, Berlin wieder hochfahren!

Seit dem Beginn der sog. Corona-Krise tritt die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin dafür ein, dass die zum Schutz von Leben und Gesundheit der Berliner vor der Corona-Pandemie erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, ohne dass die Freiheitsrechte der Bürger unzulässig eingeschränkt und die Berliner Wirtschaft in den Abgrund gerissen wird. Dabei muss entsprechend dem Stand der Verbreitung von COVID-19 das Verhältnis zwischen Gesundheitsschutz, Freiheitsrechten und Wirtschaft immer wieder neu abgewogen werden und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip angepasst werden. Dazu schlägt die AfD-Fraktion Berlin als Anwalt der Bürger die folgenden konkreten Punkte vor:

Das Acht- Punkte-Programm der AfD-Fraktion Berlin zur Beendigung des Ausnahmezustands und zur Wahrung von Schutz und Interessen der Berliner

1. Entscheidungsgrundlage verbessern und transparent kommunizieren.

2. Vollgas für die Berliner Wirtschaft statt Dauersubventionierung

3. Berlin braucht einen Tourismus-Gipfel

4. Schieflage öffentlicher Haushalte begrenzen: Nicht nur ausgeben, Mut zu konkreten Einsparungen zeigen

5. Kultur- und Sportleben wieder anlaufen lassen

6. Kitas und Schulen müssen ihre Aufgaben wieder wahrnehmen und die Familien entlasten

7. Nach der Krise ist vor der Krise: Corona-Erfahrungen im Abgeordnetenhaus zeitnah, zügig und bürgernah aufarbeiten

8. Priorität für den Schutz der Bevölkerung statt Befassung mit Luxusthemen - Aufgaben des Staates neu definieren

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