Alle Dieselfahrverbote komplett aufheben!

AfD-Verkehrsexperte Frank Scholtysek hat das Aus für Dieselfahrverbote in Berlin als absolut richtig und überfällig bezeichnet: „Die Berliner Luft ist schon lange so sauber, wie wahrscheinlich zuletzt vor Beginn der Industrialisierung. Gelangten 1989 noch rund 20.000 Tonnen Stickoxide in die Berliner Luft, reduzierte sich dieser Wert bis 2015 auf nur noch rund 7.000 Tonnen – Tendenz weiter fallend. Aktuellere Werte konnte oder wollte der Senat trotz Nachfrage bisher nicht vorlegen.


Hinzu kommt, dass die angeblich stadtweiten Werte nur ein vages Rechenexperiment sind, denn es gibt in der gesamten Stadt nur sieben sogenannte verkehrsnahe Messtationen. So wird ein Fahrverbot in Reinickendorf schon mal auf Basis von Messwerten aus Wilmersdorf verhängt. Dieses Verfahren ist mehr als unseriös und muss beendet werden.


Die AfD-Fraktion in der Hauptstadt fordert darum, alle Dieselfahrverbote umgehend aufzuheben. Zudem sollten nur aus sogenannter Luftreinhaltung verordnete Geschwindigkeitsbegrenzungen umgehend wieder aufgehoben werden. Denn erwiesenermaßen werden bei Tempo 30 mehr Schadstoffe ausgestoßen, als bei Tempo 50.“