„Entlastungsmaßnahmen“ zeigen vollkommene Ratlosigkeit von Rotgrünrot


Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die „Entlastungsmaßnahmen“, auf die sich der Koalitionsausschuss heute verständigt hat:



„Die heute vorgestellten Maßnahmen zeigen die völlige Ratlosigkeit von Rotgrünrot. Echte finanzielle Entlastungen für die Berliner sind nicht zu erkennen; stattdessen wird es als ‚Entlastung‘ verkauft wird, dass mehr Geld für die Förderung erneuerbarer Energien bereitgestellt wird. Berliner, die ihre Energierechnung nicht mehr bezahlen können, dürften das als bitteren Hohn empfinden.


Die AfD-Hauptstadtfraktion hat auf Ihrer Klausurtagung am zurückliegenden Wochenende unter der Überschrift ‚Berlin, aber bezahlbar‘ ein Positionspapier mit konkreten Lösungen für die Energiekrise verabschiedet, die die Bürger auch tatsächlich entlasten. Wir fordern:

  • Energiepreisdeckel einführen!

  • Energiesteuern senken und zurückzahlen!

  • Nordstream 2 einschalten statt Heizungen abschalten!

  • Kernkraft reaktivieren!

  • Schutzschirm für kleine und mittlere Unternehmen!


Dies wären echte Entlastungs- und Problemlösungsmaßnahmen. Was Rotgrünrot zu bieten hat, ist nichts als schöne Worte.“





Hinweis:

Das Positionspapier der AfD-Hauptstadtfraktion finden Sie hinter diesem Anhang


Resolution_18.09.22_1.1lv
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