Gesundheitssenatorin darf ÖPNV-Maskenpflicht nicht aufrechterhalten, „solange es irgend geht“

Der RBB meldet heute, dass nach Aussage einer Sprecherin der Gesundheitsverwaltung die Maskenpflicht im Berliner ÖPNV beibehalten werden soll, „solange es irgend geht“. Dazu sagt der Gesundheitsexperte der AfD-Fraktion Berlin, Frank-Christian Hansel:



„Die Aussage der Gesundheitsverwaltung ist ungeheuerlich. Freiheitseinschränkende Maßnahmen müssen auf den Zeitraum beschränkt sein, in dem sie geeignet, erforderlich und angemessen sind. Sie aus Prinzip beizubehalten, weil es möglich ist, zeugt von einem totalitären Staatsverständnis. Kann die Gesundheitssenatorin also nicht nachweisen, dass die Maskenpflicht geeignet, erforderlich und angemessen ist, muss sie diese Maßnahme umgehend beenden.“