Kulturgutschutzgesetz für Berlin vorgelegt

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kollegen,

die AfD-Fraktion hat ein Kulturschutzgesetzt für Berlin vorgelegt. Kulturexperte Dr. Dieter Neuendorf erläutert die Schwerpunkte:

Gefährdung von Kulturgut


„Der Vandalismus in den Einrichtungen auf der Museumsinsel und Diebstähle aus Museen haben das Thema Kulturgutschutz ins Schlaglicht gerückt. Die Ausstellung von Kulturgut verlangt eine verbesserte Ausstattung mit Sicherheitstechnik. Zum Kulturgutschutz gehört aber nicht nur der Schutz von Exponaten vor Beschädigung durch den Publikumsverkehr. Die Gefahren für Kulturgut sind vielfältiger Art. Der alltägliche Einsatz für den Kulturgutschutz findet hinter den Kulissen statt; diese wichtige Arbeit in den Museen, Archiven, Depots und Bibliotheken ist in der öffentlichen Wahrnehmung unterrepräsentiert.“

Neuendorf stellte bereits am 1. Oktober eine vierteilige Serie von schriftlichen Anfragen zum Kulturgutschutz an den Senat (siehe unten). Die Antworten ließen Zweifel daran, ob das Thema Kulturgutschutz den notwendigen Stellenwert beim Senat genießt. In Selbstauskünften richten Kulturgut bewahrende Einrichtungen deutliche Bitten an die Politik, den Kulturgutschutz besser abzusichern.

Dauerhafte finanzielle Basis


„Die Bewahrung von Kulturgut ist nicht nur eine organisatorische und technische Frage. Die Berliner Museen leisten sehr gute Arbeit, sind aber durch finanzielle Unterausstattung nicht immer in der Lage, die Standards umzusetzen, die sie fachlich für angemessen halten.

Die Gewährleistung des Kulturgutschutzes darf nicht vom Belieben der jeweiligen politischen Konstellationen und der Verfügbarkeit von Projektmitteln abhängig sein, Kulturgutschutz ist Daueraufgabe und erlaubt keinen Aufschub.“

Ein Kulturgutschutzbeauftragter


„In der Senatsverwaltung für Kultur gibt es eine wenig sichtbare Stelle, die für die Umsetzung des Kulturgutschutzgesetzes des Bundes (KGSG) zuständig ist. Deren Aufgabenfeld sollte um die Bewahrung von Kulturgut erweitert werden. Berlin braucht einen sichtbaren Kulturgutschutzbeauftragten. Dieser sollte nicht nur koordinieren, überprüfen und berichten, sondern auch zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit beitragen.“

Kulturgutschutzgesetz


„Der vorgelegte Antrag ist nicht nur eine Aufforderung an den Senat, ein Gesetz zu erstellen. Um das gesetzgeberische Verfahren zur Stärkung des Kulturgutschutzes zu beschleunigen, wurde in Fleißarbeit bereits ein Entwurf für ein Kulturgüterschutzgesetz erarbeitet. Während das Kulturgutschutzgesetz des Bundes die Einfuhr und Ausfuhr regelt, widmet sich der vorliegende Entwurf der Bewahrung von Kulturgut. Neben der Absicherung eines Anspruchs auf Finanzierung und der Einrichtung eines Kulturgutschutzbeauftragten thematisiert der Gesetzentwurf die Arbeit des Kompetenzzentrum Bestandserhaltung für Archive und Bibliotheken in Berlin und Brandenburg, die Notfallplanung, Kunst im öffentlichen Raum und die Digitalisierung von Kulturgut. Kulturgüter haben uns viel zu erzählen, aber sie haben keine hinreichend starke Stimme.“

Schriftliche Anfragen


Kulturgutschutz in Berlin - Vandalismus

Schriftliche Anfrage vom 27.10.2020 Dr. Dieter Neuendorf (AfD) Drucksache 18/25367


Kulturgutschutz in Berlin - Diebstähle

Schriftliche Anfrage vom 27.10.2020 Dr. Dieter Neuendorf (AfD) Drucksache 18/25368


Kulturgutschutz in Berlin - Sicherheitsleitfaden Kulturgut (SiLK) und Gesamtstrategie gegen Kulturverlust

Schriftliche Anfrage vom 01.10.2020 Dr. Dieter Neuendorf (AfD) Drucksache 18/25129

Kulturgutschutz in Berlin - Individuelle Sicherheitskonzepte

Schriftliche Anfrage vom 01.10.2020 Dr. Dieter Neuendorf (AfD) Drucksache 18/25130

Kulturgutschutz in Berlin - Risikoanalyse und Notfallpläne

Schriftliche Anfrage vom 01.10.2020 Dr. Dieter Neuendorf (AfD) Drucksache 18/25131

Kulturgutschutz in Berlin - Personal und Kooperationen

Schriftliche Anfrage vom 01.10.2020 Dr. Dieter Neuendorf (AfD) Drucksache 18/25132