Rüge an Franziska Giffey wird begutachtet

Zum Gutachtenauftrag an Prof. Ulrich Battis durch die FU Berlin mit dem Ziel, die Erteilung einer Rüge an Franziska Giffey auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen zu lassen, erklärt Martin Trefzer (MdA), wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Abgeordnetenhausfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung:

„Ich bin froh und erleichtert, dass die Freie Universität auf meine Bitte, ihren Umgang mit dem Plagiatsfall Giffey erneut auf den Prüfstand zu stellen, positiv reagiert hat. Nur durch proaktives Handeln der FU Berlin lässt sich der bereits jetzt entstandene Schaden für die FU und den gesamten Wissenschaftsstandort Berlin begrenzen.

Unabhängig von der Frage der Rechtmäßigkeit der Rüge bleibt aber weiterhin die Frage ungeklärt, welche Umstände das Prüfungsgremium zu seinem präzedenzlosen Vorgehen veranlasst haben könnten. Der Verdacht, dass dies aus Rücksicht auf eine prominente Politikerin geschah, wiegt unverändert schwer und ist noch keineswegs ausgeräumt.

Deswegen wäre die FU gut beraten, spätestens nach der Vorlage des Gutachtens von Prof. Battis das Plagiatsverfahren gegen Franziska Giffey auf rechtskonforme Art und Weise erneut aufzurollen, ganz unabhängig von der Frage, ob die Rüge rechtlich zulässig war oder nicht.“




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