R2G erklärt, Popup-Ausbau gestoppt

AfD-Verkehrsexperte Frank Scholtysek nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass Rotrotgrün den weiteren Ausbau der Popup-Radwege gestoppt hat. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor (siehe Anlage):


„Der Senatsverkehrsverwaltung scheint langsam bewusst zu werden, wie eindeutig die Rechtslage ist. Zwar wird es voraussichtlich noch bis Ende Oktober dauern, bis die gerichtliche Erstentscheidung vom 7. September auch durch das Oberverwaltungsgericht bestätigt wird. Spätestens dann erwarten wir aber eine klare Anweisung der Richter, dass die Straßenbarrikaden sofort abgebaut werden müssen. Die endgültige Niederlage für die ideologischen Verkehrsspinnerei von Rotrotgrün ist also nicht mehr fern. AfD wirkt!“



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