Reaktion auf unbekanntes Netzwerk

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Frank Hansel, reagiert auf Presseberichte zu einem bislang unbekannten Netzwerk:

„Der AfD-Fraktion war dieses Partei-Netzwerk bisher nicht bekannt. Allem Anschein nach handelt es sich hier um den Versuch, den aufgelösten Flügel in Berlin unter einem neuen Label wiederzubeleben. Aus parteipolitischer Sicht ist das mindestens fragwürdig.

Die parlamentarische Arbeit und die Kommunikation der parlamentarischen Themen ist völlig unabhängig von der Partei. Jeder Abgeordnete erledigt seinen Job und ist in den Ausschüssen und im Plenum damit präsent. Das ist für jeden auf unserer Internetseite, auf unseren Social-Media-Kanälen und in den Presseveröffentlichungen der Medien leicht erkennbar. Hier sind alle Themen und alle Abgeordneten regelmäßig präsent.

Als Fraktion ist es uns gesetzlich untersagt, parteipolitische Initiativen zu unterstützen. Die uns zur Verfügung stehenden Mittel dürfen ausschließlich für die parlamentarische Arbeit verwendet werden. Da es sich um eine Initiative einer bestimmten Gruppe innerhalb der Partei zu handeln scheint, muss auch die Partei darüber befinden, wie mit dieser Gruppierung umzugehen ist. Fragwürdig ist, dass es sich bei dem Netzwerk scheinbar um eine Nachfolgestruktur des aufgelösten Flügel handelt. Sich damit zu befassen, wäre Aufgabe des Parteivorstandes.“


https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/afd-berlin-kompetenz-netz-maack-fluegel-brinker-pazderski-hansel-spaltung.html



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